AGB

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  • Um deine Frage zu beantworten: Nein, kann man nicht.
    Das würde zum einen gegen den Grundsatz von Treu und Glauben gem. § 242 BGB verstoßen, zum anderen ist das in § 307 BGB noch einmal direkt für AGBs geregelt. Darin wird bei einer unangemessenen Benachteiligung des Vertragspartners (das wärst du) die entsprechende Vorschrift für unwirksam erklärt. In Satz zwei wird nochmal darauf eingegangen, dass eine unangemessene Benachteiligung auch vorliegt, wenn die Bestimmung in den AGB nicht klar und verständlich ist. Aber Achtung: Nur weil die einzelne Vorschrift unwirksam ist, sind es nicht die AGB allgemein - der Rest der Bestimmungen bleibt wirksam.
    Wenn du mehr über AGB und insbesondere Regelungsverbote wissen willst, lege ich dir die §§ 308 ff. BGB ans Herz - zu lesen zB auf dejure.org.
  • Auch ich kann dir nochmal versichern, dass sowas nicht in den AGB's stehen darf. Und um vielleicht anderen mehr Sicherheit zu geben: AGB's sind nicht zwangsläufig rechtswirksam. Stell dir vor ich würde in den AGB's schreiben, dass ich, wenn du dich anmeldest, dein Haus besetzen darf oder du mir Pfannkuchen machen musst, heist das nicht, dass man das vor Gericht durchbekommen würde. AGB's stehen nicht über dem Gesetz, auch wenn Firmen das gerne mal so auslegen. Im Streitfall einfach erstmal nicht zahlen. Auch nicht ein kleiner Betrag oder irgendwie sowas wie Ratenzahlung vorschlagen weil es dann rechtswirksam werden kann.

    Wenn dir z. B. eine Firma eine Rechnung schickt über 79,99 ABO für whatever und du zurückschreibst "hm, kann ich jeden Monat 5 Euro abzahlen?" dann akzeptierst du den Rechnungsbetrag und in dem Fall kommst du da nicht mehr so leicht raus. Sollten sie dann mit Inkasso drohen oder du sogar schon Mails von Inkasso Untenehmen bekommen nicht drauf eingehen. Inkasso Unternehmen sind Unternehmen wie jede andere auch und sind keine Gerichte oder sowas.

    Zur Not die Firma mal googlen um zu sehen ob es andere geschädigte gibt oder den Verbraucherschutz kontaktieren. Oft hören solche unseriösen Firmen nach 3-4 Mails auf weil sie wissen, dass das was sie machen niemals vor Gericht durchkommen kann :)